Wahlprüfsteine 2016 – Antwort PIRATEN

19.8.2016

1. Wie berücksichtigen Sie ressortübergreifend die Belange der Kultur in allen relevanten Planungen und Maßnahmen?

Indem wir mit den Interessensvertreter*innen aller Sparten vor den Haushaltsverhandlungen gemeinsam beraten wo und an welcher Stelle welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um eine angemessene Planung und Durchführung aller Projekte sicher stellen zu können.

Mit welchen Maßnahmen schaffen Sie im Berliner Förderdschungel Transparenz, Effizienz, Bürokratieabbau und Vereinheitlichung der Maßnahmen?

Mit der Erstellung eines Stadtentwicklungsplans Kultur unter Einbindung der Vertreter*innen aller Sparten wollen wir eine gerechtere und einheitlichere Kulturförderung in Berlin beschreiben, die ein zeitgemäße Transparenz mit Bürokratieabbau verbindet.

2. Welche Zeitschiene sehen Sie für ein stadtentwicklungspolitisches Handlungskonzept, welche Beteiligten und welches Verfahren?

Die kommende Legislaturperiode sollte zügig dazu genutzt werden, einen Stadtentwicklungsplan Kultur (StEP Kultur) zu entwickeln. Dafür müssen neue partizipative Verfahren zur Anwendung kommen, die eine demokratische Mitbestimmung an der Entwicklung des Plans ermöglichen und die nicht nur ein bloßes Diskussionsforum sind. Auch die Einsetzung eines Rats für Räume halten wir für erstrebenswert, wollen aber nicht nur ihn als alleiniges Beratungsgremium aus der Szene. Um Liegenschaften zu schützen und auszuweiten, die kulturellen Zwecken dienen, wollen wir die Entwicklung von Kulturschutzgebiete prüfen.

Wie wollen Sie die bezirkliche Kulturarbeit in die Lage versetzen, sich am Prozess der Stadtentwicklung zu beteiligen?

Auch Vertreter*innen der bezirklichen Kulturarbeit müssen in den Entwicklungsprozess eines StEP Kultur angemessen eingebunden werden. Daneben müssen die bezirklichen Kulturämter besser ausgestattet werden und der Bezirkskulturfonds erhöht werden.

3. Welche Strategien haben Sie, um Berlins Diversität auch bei Publikum, Programm und Personal von Kulturinstitutionen angemessen abzubilden?

Hierbei schließen sich die PIRATEN den 9-Punkte-Forderungen des Rats für die Künste uneingeschränkt an und möchten diese in der nächsten Legislaturperiode umsetzen.