09.07.2015:

Endlich die Zeichen der Zeit erkannt: Berlins Kultur muss Mehrheitssache sein!

Endlich hat Berlins Exekutive die Zeichen der Zeit erkannt. Nach Jahren tiefer Einschnitte in den Kulturetat und nur punktueller Verbesserungen zeigt der Senatsentwurf für den Doppelhaushalt 2016/17 eine bemerkenswerte Trendwende. Das Berliner Abgeordnetenhaus soll über eine Steigerung von ca. 7 Prozent für 2016 und ca. 10,5 Prozent für 2017 abstimmen.

Der Regierende Bürgermeister hat die Bedeutung von Kultur und Wissenschaft für die Stadt anerkannt als “wichtige Säulen für die Anziehungskraft, die Berlin in Deutschland und Europa inzwischen hat und damit auch Leuchttürme für die künftige Entwicklung der Stadt“. Es sei “richtig, diese Potenziale der Stadt auch weiter zu stärken.”  Damit wird Kulturförderung endlich als Investition und nicht länger als Subvention verstanden.

Erstmals wird die existentielle Notlage vieler Akteure der Freien Szene nicht nur symbolisch anerkannt. Der Haushaltsentwurf sieht ein Maßnahmenpaket vor. Auch die Institutionen sollen gestärkt werden: Die anstehenden Tarifsteigerungen sollen teilweise über erhöhte Zuwendungen ausgeglichen werden und gehen nicht mehr ausschließlich zu Lasten der künstlerischen Etats.

Der Haushaltsentwurf ist vielversprechend – kann aber nur teilweise Defizite der Vergangenheit aufarbeiten. Der Rat für die Künste fordert die Abgeordnete aller Parteien auf, ein Zeichen für Berlins Kultur zu setzen und den Entwurf zu billigen. Berlins Kultur muss Mehrheitssache sein!

Rat für die Künste Berlin