Kommentar zum vorgeschlagenen Haushaltplan

Der Rat für die Künste sieht in dem aktuellen Haushaltsentwurf der großen Koalition eine dramatische Erosion für die Kunst- und Kulturlandschaft Berlins. Trotz der lobenswerten Bemühungen des Kultursenators Joe Chialo, Einsparungen im Kulturetat zu vermeiden und ihn numerisch auch minimal zu erhöhen, ist der vorgeschlagene Etat faktisch an vielen Stellen ein Kahlschlag für Kunst und Kultur.

Die Aufwüchse decken nämlich nur in geringem Umfang gestiegene Mieten, Energie- und Infrastrukturkosten sowie Tarifanpassungen ab. Im Gesamtbild der Sparten und vor allem im Bereich der Kunstproduktion sowie der freien Künstler*innen und Projekte sind massive Sparmaßnahmen geplant, von einem notwendigen Inflationsausgleich oder gar gestiegenen Mitteln für die eigentliche Kunstproduktion kann also absolut keine Rede sein. Die konkreten Bedrohungen für die kulturelle Vielfalt Berlins, die sich aus diesem Etatentwurf ergäben, sind detailliert in den kenntnisreichen Analysen und Statements der verschiedenen Zusammenschlüsse und Sparten-Verbände nachzulesen: Der aktuelle Haushaltentwurf trägt der Bedeutung und Wichtigkeit Berlins als lebendige, diverse, aktive und wachsende Kulturmetropole keinesfalls Rechnung. Bereits in Gang gesetzte Entwicklungen werden gestoppt und zurückgesetzt, anstatt ihr Potential weiter positiv zu entwickeln. Der aktuelle Haushaltentwurf enthält keinerlei Leitlinien für die Zukunft der Berliner Kultur ebenso wie Schwerpunktsetzungen für eine prosperierende Kulturlandschaft. Dieser wird damit der Bedeutung für Berlin nicht gerecht. Das ist ein alarmierendes Signal aus dem Senat. Kulturpolitik braucht politischen Gestaltungswillen für eine kulturelle Stadtentwicklung, welcher Nachhaltigkeit, Resilienz, Teilhabe, Diversität, Zugänglichkeit und faire Arbeitsbedingungen unterstützt und fördert. Kunst und Kultur müssen gleichberechtigt neben anderen Ressorts als wichtigen Faktor für Berlins Stadtentwicklung als lebenswerte und weltweit für seine vielfältige Kulturlandschaft bekannte Stadt anerkannt werden. Wir fordern sie im Namen der Berliner Kultur dringend auf, im Sinne der berechtigten Korrekturforderungen der Künstlerinnen und Kulturakteur*innen den Kulturhaushalt nachzujustieren um die drohende Kultur-Rezession abzuwenden.
Wenn der Etat auch nicht ausreichend für die Wahrung der jetzigen Kulturvielfalt ist, bietet er doch Gestaltungsspielraum, würde er einer transparenten, auf Verständnis von und Empathie mit der Berliner Kultur fußen. Wir fordern daher die beiden Koalitionsparteien auf, schnellstmöglich eine nachvollziehbare Vision zu verhandeln. Der Rat für die Künste bleibt gesprächsbereit.